lennmed.de – Kompetenz für Heilberufe

Die neue Empfängerüberprüfung (Verification of Payee) und ihr Einsatz in der Arzt- und Zahnarztpraxis - Macht die VoP den Zahlungsverkehr sicherer?

Gastbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse, Berlin/Potsdam

Beim Massenverkehr Zahlungsanweisungen wird es im Oktober 2025 absehbar ein klein wenig „rumpeln“. Alle Zahlungsverkehrsteilnehmer werden sich an die neue Regelung der...

weiterlesen

Regress wegen Verwendung eines Faksimilestempels (Unterschriftenstempels)

Cave! Wenn der Vertragsarzt eine Verordnung nicht mit seiner persönlichen Unterschrift (bzw. einer qualifizierten elektronischen Signatur) versieht, droht ein Schadensregress in voller Höhe der Verordnungskosten. Das hat das Bundessozialgericht...

weiterlesen

Unzulässigkeit der Nachkodierung der Behandlung

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat sich mit Urteil am 21.08.2025 (AZ L 5 KR 9/24) mit der Frage befasst, ob ein Krankenhausträger eine lediglich hilfsweise angeführte Nebendiagnose nach Ablauf der Präklusionsfrist nachträglich kodieren...

weiterlesen

Markenrechtsstreit: „Airflow“ und „Airfly“

Das Bundespatentgericht hat sich mit Urteil am 31.07.2025 (AZ 26 W (pat) 33/22) mit der Frage befasst, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken besteht und eine Löschung erlaubt ist.

Hintergrund:

Die Marke “AIRFLY” wurde im Juli 2020 in...

weiterlesen

Patient muss Leiden nicht im Juristendeutsch schildern

Der Bundesgerichtshof hat im Februar 2025 (Beschl. v. 11.02.2025 – VI ZR 185/24) sich mit der Frage befasst, inwiefern Prozessbeteiligte vor Gericht ihre geltend gemachten Krankheitsbilder schildern müssen und wie das angerufene Gericht damit...

weiterlesen

Aufklärung durch Formulare und Merkblätter

Der Bundesgerichtshof (VI ZR 188/23) hat sich in seiner Entscheidung vom November 2024  mit der Frage befasst, ob ein Arzt sich ausschließlich auf Formulare und Merkblätter im Rahmen seiner Aufklärung verlassen...

weiterlesen

Tückische und teure Google-Recherche im Bewerbungsverfahren

Das Arbeitsgericht Köln hat in seiner Entscheidung vom 10.09.2024 (4 Ca 26665/24) darüber geurteilt, wie mit einer Internetrecherche umzugehen ist, die ein Arbeitgeber in seinem Bewerbungsverfahren nutzt, um mehr über einen Bewerber...

weiterlesen

Gold-Call in der Zahnarztpraxis

Wer kennt ihn nicht, den Anruf während der Sprechstunde. Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich in seinem Urteil vom 29.01.2025 mit der Frage, ob telefonische Kalt-Akquise rechtmäßig ist.  

Der Fall:

Die Klägerin ist ein europaweit...

weiterlesen